Lizenzprüfung

Wesentliche Dimensionen einer Lizenz

Eine Lizenz kann nach Dauer, Gebiet, Medien, Zielgruppe, Platzierung, Auflösung, Anzahl der Impressionen, Ausschließlichkeit, Sprache, Kampagne, Kunde oder Unterlizenzierungsrecht beschränkt sein. Eine für eine Nutzung gültige Lizenz gestattet nicht zwangsläufig eine andere.

Umgekehrt beweist das Fehlen einer Lizenz in den eigenen Unterlagen des Antragstellers nicht, dass an anderer Stelle der Vertriebskette keine Lizenz besteht.

• Identität von Lizenzgeber und Lizenznehmer
• Daten und Verlängerungsbedingungen
• Gebiet und Medien
• Geschäftlicher oder redaktioneller Umfang
• Unterlizenzierung und Abtretung
• Pflichten zu Zuordnung und Metadaten

Unterlagen von Stockplattformen und Agenturen

Stockplattformen können Inhalte zu standardisierten Bedingungen lizenzieren und einem Mitwirkenden den Kunden möglicherweise nur im Rahmen eines festgelegten Verfahrens offenlegen. Dashboards für Mitwirkende, Upload-Daten, Vergütungsunterlagen und Plattformkommunikation können helfen, die Kette zu ermitteln.

Atlantic sollte zwischen dem Eigentum des Mitwirkenden, den Vertriebsrechten der Plattform und der Lizenz des Endnutzers unterscheiden.

Ausnahmen und ungeklärte Nutzungen

Selbst wenn keine Lizenz gefunden wird, kann die Nutzung eine Prüfung gesetzlicher Ausnahmen, des Fair Use, der Gemeinfreiheit, von Regeln für Regierungswerke, einer vertraglichen Einwilligung oder anderer rechtsordnungsspezifischer Fragen erfordern.

Bleiben die Unterlagen unvollständig, lautet die angemessene Klassifizierung „ungeklärt“ – nicht „bestätigte Rechtsverletzung“.

Ergebnisunterlagen

Die Prüfung sollte angeben, welche Verzeichnisse und Unterlagen kontrolliert wurden, was gefunden wurde, was nicht verfügbar war und welche Annahmen fortbestehen. Unterstützende Dokumente sollten verknüpft und nicht ungenau zusammengefasst werden.

Jede rückwirkende Lizenz oder Einigungsofferte muss gesondert genehmigt werden und darf nicht als bestehende rechtliche Verpflichtung dargestellt werden, sofern ein Rechtsberater die Grundlage nicht bestätigt.