Lizenzprüfung

Abschnitt 01

Was die Prüfung klärt und warum sie am Anfang steht

Ein Foto, das auf einer Website auftaucht, ist für sich genommen noch keine Rechtsverletzung. Es kann über eine Bildagentur lizenziert, von einem Kunden mit den nötigen Rechten geliefert, auf Grundlage eines noch laufenden Vertrags veröffentlicht worden sein oder auf Grundlage eines Vertrags, der vor einiger Zeit ausgelaufen ist. Die Lizenzprüfung ist der Schritt, in dem Atlantic diese Fälle auseinanderhält, bevor ein Schreiben verschickt wird und bevor ein Hinweis an einen Hoster, eine Suchmaschine oder ein Werbenetzwerk geht.

Die Frage ist eng gefasst und praktisch: Wirkt diese Nutzung nach den vorliegenden Belegen gedeckt, unklar oder unlizenziert? Die Antwort bestimmt den weiteren Weg. Eine eindeutig gedeckte Nutzung wird ohne jede Forderung abgeschlossen. Ist eine Lizenz plausibel, folgt eine Anfrage nach dem Lizenznachweis, keine Eskalation. Nur eine Nutzung ohne glaubhaften Hinweis auf eine Erlaubnis wird als mögliche Rechtsverletzung weiterverfolgt.

Diese Reihenfolge ist für den Rechteinhaber ebenso wichtig wie für den Empfänger. Eine Forderung, die auf einer ungeprüften Annahme beruht, kann bei der ersten Antwort in sich zusammenfallen und die Glaubwürdigkeit aller anderen Akten beschädigen. Eine Forderung, die eine Lizenzprüfung bereits bestanden hat, steht auf festerem Boden.

Abschnitt 02

Die Anhaltspunkte, nach denen wir suchen

Jedes von Atlantic erfasste Vorkommen (Seiten-URL, Bild-URL, Datum und Uhrzeit, ganzseitiger Screenshot, Bilddatei und SHA-256-Fingerabdruck) wird auf Hinweise geprüft, dass eine Lizenz bestehen könnte. Grundlage sind das, was die Seite zeigt, und das, was uns der Rechteinhaber über den Vertrieb des Bildes mitgeteilt hat.

• Lizenzhistorie des Rechteinhabers: Direktlizenzen, Kundenaufträge, Agenturverträge, frühere Rechnungen und eingeräumte Exklusivrechte.
• Bildagentur-Kontext: ein Agentur-Credit neben dem Foto, eine Datei ohne Wasserzeichen, die einer Stock-Version entspricht, oder ein Seitenaufbau, wie er bei Lizenznehmern üblich ist.
• Contributor-Unterlagen: die Agenturen, über die das Bild angeboten wurde, die Daten von Upload und Rücknahme sowie die Lizenzarten, die diese Agenturen verkaufen.
• Redaktioneller Kontext: ein Nachrichtenbeitrag, eine Rezension oder ein Kommentar, in dem das Bild ein Ereignis oder ein Thema illustriert, was auf eine redaktionelle Lizenz hindeuten kann.
• Hinweise auf eine Kundenbeziehung: Das Bild erscheint auf der Website eines Unternehmens, für das der Fotograf gearbeitet hat, oder auf der seines Vertriebspartners oder seiner Agentur.
• Frühere Korrespondenz: jeder bisherige Austausch zwischen dem Rechteinhaber und demselben Nutzer.

Keiner dieser Anhaltspunkte entscheidet die Frage allein. Ein Agentur-Credit kann zusammen mit dem Bild kopiert werden; eine Stock-Version kann existieren, ohne dass der Nutzer sie je erworben hat. Sie sind Anlass zur Prüfung, und die Akte hält fest, welcher Anhaltspunkt gefunden und wie damit verfahren wurde.

Abschnitt 03

Nutzungsart und kommerzieller Charakter

Lizenzen werden für bestimmte Verwendungen verkauft. Die Prüfung stellt daher fest, welche Funktion das Bild auf der Seite tatsächlich erfüllt. Dasselbe Foto kann Aufmacherbild einer Produktseite sein, einen Blogbeitrag bebildern, Teil einer gedruckten und online gestellten Broschüre sein oder als Vorschaubild in einem Nachrichtenarchiv stehen. Jede dieser Verwendungen entspricht einer anderen Lizenzkategorie und oft auch einer anderen Preisliste der Agentur.

Atlantic hält außerdem den kommerziellen Charakter der Nutzung fest: ob die Seite Waren oder Dienstleistungen verkauft, Werbung schaltet, eine Marke bewirbt oder Interessenten gewinnt. Diese Einschätzung erfüllt zwei Zwecke. Sie zeigt, welche Lizenz der Nutzer benötigt hätte, und sie liefert einen der Umstände, die später für Fair Use nach 17 U.S.C. § 107 im US-Recht relevant sein können, wo der kommerzielle oder gemeinnützige Charakter der Nutzung zum ersten Faktor gehört. Atlantic entscheidet nicht über Fair Use; wir dokumentieren die Tatsachen, die ein Anwalt oder ein Gericht im Einzelfall anhand der vier Faktoren abwägen würde.

Verweise17 U.S.C. § 107

Die Nutzungsart wird neutral beschrieben. Eine Seite als kommerziell einzuordnen, ist eine Beobachtung über die Seite, keine Feststellung, dass die Nutzung rechtswidrig ist.

Abschnitt 04

Den Umfang einer Lizenz prüfen

Eine Lizenz gilt nur in ihren Grenzen. Viele Streitigkeiten entstehen nicht, weil gar keine Lizenz bestand, sondern weil die Nutzung über das Eingeräumte hinausgeht. Liegt eine Lizenz vor oder ist sie wahrscheinlich, vergleicht die Prüfung die tatsächliche Nutzung mit ihrem Umfang.

• Medium: Web, Print, soziale Medien, Video, Verpackung, Außenwerbung.
• Gebiet: weltweit, eine Region oder ein einzelnes Land.
• Dauer: unbefristet, befristet oder für die Laufzeit einer Kampagne.
• Auflage oder Reichweite: Zahl der abgedeckten Exemplare, Einblendungen oder Nutzer.
• Redaktionell oder kommerziell: Eine redaktionelle Lizenz deckt Werbung, Produktpromotion oder Markeninhalte in der Regel nicht ab.
• Lizenznehmer: ob derjenige, der das Bild nutzt, die Lizenz erworben hat und ob sie eine Unterlizenzierung oder Weitergabe an einen Kunden erlaubt.
• Besondere Einschränkungen: keine Verwendung in Logos, keine sensiblen Themen, kein Weiterverkauf als Vorlage, Pflicht zur Urhebernennung.

Stellt die Prüfung fest, dass eine Nutzung den Lizenzrahmen überschreitet, wird das präzise benannt: welche Bedingung überschritten ist und auf welcher Grundlage. Eine pauschale Bemerkung, die Nutzung sei „nicht gedeckt“, würde einer begründeten Antwort nicht standhalten, und Atlantic verschickt keine solche.

Abschnitt 05

Abgelaufene Lizenzen und Nutzungen, die über ihren Rahmen hinausgewachsen sind

Befristete Lizenzen sind in der Werbung, bei Kampagnen und in manchen Agenturverträgen verbreitet. Mit dem Ende der Laufzeit endet das Recht, das Bild zu zeigen, doch die Seiten bleiben oft jahrelang online. Die Prüfung gleicht deshalb die Daten jeder Lizenz mit Datum und Uhrzeit jeder Erfassung ab.

Eine abgelaufene Lizenz ist etwas anderes als eine Nutzung, die nie lizenziert war. Der Nutzer hatte einen legitimen Ausgangspunkt und hat das Enddatum womöglich schlicht übersehen. Atlantic trägt dem Rechnung: Die Korrespondenz nimmt auf die Lizenz Bezug, nennt den Zeitpunkt, zu dem sie offenbar ausgelaufen ist, und fragt, ob sie verlängert wurde. Ist das nicht geschehen, lässt sich die Sache meist durch eine Verlängerung oder eine Lizenz für den Zeitraum der fortgesetzten Nutzung lösen.

Ebenso wird verfahren, wenn eine Lizenz gültig war, die Nutzung aber über sie hinausgewachsen ist: ein für eine Website lizenziertes Bild, das später in einem gedruckten Katalog erscheint, oder eine Lizenz für eine einzelne Website, die inzwischen auf einem ganzen Netz von Franchise-Seiten genutzt wird.

Abschnitt 06

Anforderung des Lizenznachweises und befristetes Ruhen

Ist eine Lizenz plausibel, aber nicht bestätigt, fordert Atlantic den Nachweis an, bevor weitere Schritte folgen. Die Anfrage erfolgt in der Fallakte unter einem Aktenzeichen der Form AID-YYYY-NNNNN; der Empfänger kann über das gesicherte Fallportal oder per E-Mail antworten. Antworten per E-Mail werden in derselben Fallakte abgelegt.

• Hilfreiche Unterlagen: das Lizenzzertifikat oder der Download-Nachweis der Agentur, die Rechnung oder Bestellbestätigung, der Vertrag mit dem Fotografen oder der Agentur oder der Vertrag mit der Agentur oder dem Webdesigner, der das Bild geliefert hat.
• Der Nachweis sollte Bild, Lizenznehmer, Datum und Lizenzart erkennen lassen.
• Hat der Nutzer das Bild von einem Dritten erhalten, ist der Lizenznachweis dieses Dritten maßgeblich, zusammen mit einem etwaigen Recht zur Weitergabe.

Eine Antwort, die Berufung auf eine Lizenz oder die Bitte um Aufschub lässt die Angelegenheit bis zu einem genannten Datum ruhen. In dieser Zeit wird nichts verschickt. Geht der Nachweis ein und deckt er die Nutzung, wird die Akte geschlossen. Deckt er nur einen Teil, benennt die Prüfung, was offen bleibt. Liegt bis zum Datum kein Nachweis vor, wird die Sache auf Grundlage der bereits erhobenen Belege fortgesetzt.

In den meisten Rechtsordnungen muss derjenige, der sich auf eine Lizenz beruft, sie auch vorlegen können. Die Anforderung des Nachweises ist daher kein Vorwurf, sondern der übliche Weg, um festzustellen, ob sich die Frage überhaupt stellt.

Abschnitt 07

Die üblichen Antworten und wie die Prüfung sie behandelt

Empfänger antworten häufig mit einer kurzen Erklärung statt mit einem Dokument. Jede wird danach beurteilt, was sie tatsächlich belegt.

• „Wir haben es bei Google gefunden.“ Eine Suchmaschine indexiert Bilder; sie lizenziert sie nicht. Dass ein Bild online auffindbar ist, verschafft kein Recht zur Weiterverwendung.
• „Es stand auf einer Seite mit kostenlosen Bildern.“ Solche Seiten haben eigene Bedingungen, und mitunter werden dort Bilder ohne Erlaubnis des Urhebers hochgeladen. Die Prüfung klärt, ob der Rechteinhaber das Foto dort tatsächlich angeboten hat und zu welchen Bedingungen. Wer die Rechte nicht innehatte, kann sie grundsätzlich auch nicht per Lizenz weitergeben.
• „Wir haben den Fotografen genannt.“ Die Urhebernennung ist gute Praxis und kann eine Lizenzbedingung sein, ersetzt aber keine Lizenz.
• „Unser Webdesigner hat das Bild ausgesucht.“ Die Lizenz des Dienstleisters, sofern es eine gibt, ist genau der angeforderte Nachweis. Unabhängig von der Vereinbarung mit dem Dienstleister ist der Seitenbetreiber in der Regel derjenige, der das Bild veröffentlicht hat; wie sich die Verantwortung verteilt, hängt von der Rechtsordnung ab.
• „Wir haben es entfernt.“ Die Entfernung beendet die laufende Nutzung. Sie macht die bereits erfolgte Nutzung nicht ungeschehen, und die Prüfung muss weiterhin klären, ob diese frühere Nutzung lizenziert war.
• „Das Foto ist alt.“ Das Alter beendet den Schutz nicht, solange die Schutzdauer läuft, kann aber eine alte Lizenz oder einen ausgelaufenen Vertrag wahrscheinlicher machen, was die Prüfung untersucht.
• „Das ist Fair Use.“ Über Fair Use nach 17 U.S.C. § 107 wird im Einzelfall entschieden. Die Prüfung dokumentiert die maßgeblichen Tatsachen (kommerzieller Charakter, Art des Werkes, genutzter Umfang, Auswirkung auf den Lizenzmarkt), ohne ein Ergebnis in die eine oder andere Richtung vorwegzunehmen.

Verweise17 U.S.C. § 107

Eine Antwort, die die Lizenzfrage offenlässt, wird mit einer präzisen Anfrage beantwortet, nicht mit einem Gegenargument.

Abschnitt 08

Mögliche Ergebnisse

Eine Lizenzprüfung endet auf eine von vier Arten, und die Fallakte hält fest, auf welche und aus welchem Grund.

• Abschluss wegen bestehender Lizenz: Der Nachweis deckt die Nutzung. Die Akte wird ohne jede Forderung geschlossen, und bereits an Hoster, Suchmaschinen oder Netzwerke gerichtete Hinweise werden zurückgenommen.
• Nachlizenzierung: Die Nutzung war nicht oder nicht mehr gedeckt, und der Nutzer erwirbt eine Lizenz für die erfolgte und auf Wunsch für die künftige Nutzung. Die Fallakte dokumentiert die Vereinbarung und wird anschließend geschlossen.
• Gütliche Einigung: Kommt eine Nachlizenzierung nicht in Betracht, etwa weil der Rechteinhaber diese Nutzung nicht lizenzieren möchte, können sich die Parteien über die bereits erfolgte Nutzung einigen. Jeder genannte Betrag ist ein Vorschlag, keine feststehende Schuld, und die Gespräche bleiben vertraulich.
• Fortsetzung der Korrespondenz: Es wird kein Nachweis vorgelegt oder er deckt die Nutzung nicht, und eine Einigung kommt nicht zustande. Die Angelegenheit geht in die abgestufte Korrespondenz über und, wo nötig, in die weiteren Stufen, die auf unseren Seiten zur Unterstützung bei der Rechtsdurchsetzung und zur Übergabe an Anwälte beschrieben sind.

Eine Fallakte wird nur geschlossen, wenn eine gültige Lizenz oder eine sonstige Erlaubnis nachgewiesen ist oder, andernfalls, eine gütliche Einigung erzielt und dokumentiert ist. Ein nachgewiesener Identifizierungsfehler wird berichtigt und nicht im Vergleichsweg erledigt.

Abschnitt 09

Warum die Prüfung den Rechteinhaber schützt und wie Sie beginnen

Atlantic ist keine Anwaltskanzlei und erteilt keine Rechtsberatung. Die Prüfung ist eine sachliche Einordnung, keine rechtliche Entscheidung, und ihre Ergebnisse werden nie als gerichtliche Feststellung dargestellt. Ihr Wert liegt woanders: Sie filtert Forderungen heraus, die nicht tragen würden, damit der Rechteinhaber keinen Lizenznehmer belangt, keinen Kunden verärgert und sich nicht dem Einwand aussetzt, ein Hinweis habe den Sachverhalt falsch dargestellt. Nach US-Recht kann eine wissentliche, wesentliche Falschdarstellung in einer Takedown-Mitteilung gemäß 17 U.S.C. § 512(f) eine Haftung begründen, und eine dokumentierte Lizenzprüfung ist einer der klarsten Wege zu zeigen, dass eine Mitteilung in gutem Glauben versandt wurde.

Verweise17 U.S.C. § 512(f)

Die Akten, die weitergeführt werden, gewinnen dadurch an Gewicht. Jede enthält einen Nachweis über die geprüften Anhaltspunkte, die gestellte Anfrage, das gewährte Ruhen und die erhaltene oder ausgebliebene Antwort. Gelangt eine Sache später zu einem Hoster oder zu Anwälten in der maßgeblichen Rechtsordnung, belegt diese Dokumentation, dass die Gegenseite eine faire Gelegenheit hatte, eine Lizenz vorzulegen, bevor irgendetwas anderes geschah.

Reichen Sie zum Start Ihre Bilder über die Plattform ein, zusammen mit der Lizenzhistorie, über die Sie verfügen: Agenturkonten, Kundenverträge, Rechnungen und Exklusivitätsvereinbarungen. Je vollständiger diese Historie ist, desto schneller kann die Prüfung lizenzierte Nutzungen von denen trennen, die einen genaueren Blick verdienen.