Unterstützung bei der Rechtsdurchsetzung

Abschnitt 01

Was die Unterstützung bei der Durchsetzung umfasst

Die Unterstützung bei der Durchsetzung beginnt dort, wo die Prüfung endet. Wenn ein Fall dieses Stadium erreicht, ist der Fund bereits mit Seiten-URL, Bild-URL, Datum und Uhrzeit, ganzseitigem Screenshot und SHA-256-Fingerabdrücken erfasst, und die Nutzung wurde auf Anzeichen einer Lizenz geprüft. Nutzungen, die gedeckt erscheinen, sind bereits abgeschlossen, und bei plausiblen Lizenzen wurde zunächst der Lizenznachweis angefordert, statt eine Forderung zu erheben. Übrig bleibt eine Nutzung, für die keine Erlaubnis nachgewiesen wurde.

Ab diesem Punkt steuert Atlantic die Schritte, die aus einem dokumentierten Fund einen erledigten Fall machen: die Korrespondenz mit dem Websitebetreiber, das gesicherte Fallportal, Beschwerden beim Hostinganbieter, Meldungen an Suchmaschinen und Werbenetzwerke sowie die Aufzeichnung jedes einzelnen Austauschs. Jeder Schritt wird nach der konkreten Lage gewählt. Ein kleiner Blog, der auf das erste Schreiben antwortet, wird nicht behandelt wie eine kommerzielle Website, die fünf Schreiben ignoriert hat.

Verhältnismäßigkeit ist nicht nur eine Frage des Tons. Sie bedeutet, jedes Dokument an die Stelle zu richten, die tatsächlich handeln kann, datierte Fristen zu setzen, die sich vernünftigerweise einhalten lassen, innezuhalten, sobald die Gegenseite reagiert, und Meldungen zurückzuziehen, sobald die Sache erledigt ist. Eine so aufgebaute Akte lässt sich von einem Hostinganbieter leichter bearbeiten, von der Gegenseite schwerer abtun und ist, falls sie je an einen Anwalt geht, bereits geordnet.

Abschnitt 02

Abgestufte Korrespondenz mit dem Websitebetreiber

Zuerst wird der Betreiber der Website angeschrieben, auf der das Bild angezeigt wird. Er ist in der Regel derjenige, der es veröffentlicht hat, und derjenige, der eine Lizenz dafür erwerben oder es entfernen kann. Die Korrespondenz folgt einer abgestuften Reihe von höchstens sieben Schreiben, von einer ersten Mitteilung bis zu einer abschließenden vorgerichtlichen Warnung. Jedes Schreiben nennt eine datierte Frist und enthält ein Beweis-PDF, das den Fund zusammenfasst.

Jedes Schreiben trägt das Aktenzeichen des Falls im Format AID-JJJJ-NNNNN und verweist auf das Vollmachtszertifikat, das für das Mandat des Rechteinhabers ausgestellt wurde. Das Zertifikat hat eine öffentliche Prüfadresse, sodass der Empfänger bestätigen kann, dass Atlantic im Auftrag handelt, ohne sich auf eine bloße Behauptung verlassen zu müssen.

• Die erste Mitteilung bezeichnet das Bild, die Seite, das Datum der Erfassung und den Rechteinhaber und gibt dem Betreiber Gelegenheit, eine Lizenz vorzulegen oder die Sache zu bereinigen.
• Spätere Schreiben nehmen auf die früheren Bezug, halten an denselben Tatsachen fest und ergänzen nur, was sich geändert hat.
• Die abschließende vorgerichtliche Warnung stellt klar, dass die Akte an einen Anwalt übergeben werden kann, wenn bis zum genannten Datum keine Antwort eingeht.

Die Schreiben verschärfen ihre Sprache nicht, um Schweigen auszugleichen. Die Tatsachen sind im ersten Schreiben dieselben wie im letzten; nur das Stadium ändert sich. Eine vorgeschlagene Lizenzgebühr oder Vergleichssumme wird als Vorschlag dargestellt, nicht als bereits geschuldeter Betrag, und kein Schreiben stellt die Position von Atlantic so dar, als handle es sich um eine gerichtliche Entscheidung.

Abschnitt 03

Das gesicherte Fallportal

Jeder Empfänger erhält Zugang zu einem gesicherten Fallportal, das mit seiner Fallakte verknüpft ist. Das Portal zeigt die Beweisübersicht zum betreffenden Fund, sodass der Betreiber sehen kann, was wann erfasst wurde, statt sich auf eine Beschreibung in einem Schreiben verlassen zu müssen.

Über das Portal kann der Empfänger schriftlich antworten, eine Lizenz, eine Rechnung oder einen anderen Nachweis der Erlaubnis hochladen, um Aufschub bitten oder den Fall vergleichsweise erledigen. Antworten per E-Mail werden in derselben Fallakte abgelegt, sodass nichts davon abhängt, welchen Weg der Empfänger bevorzugt. Jedes eingegangene Dokument und jede vorgenommene Handlung wird mit Datum in das Chain-of-Custody-Protokoll aufgenommen.

Das Portal dient beiden Seiten. Wer eine gültige Lizenz besitzt, kann sie schnell vorlegen und den Fall schließen lassen. Wer keine hat, kann die Beweise vollständig einsehen und eine informierte Entscheidung treffen. Für den Rechteinhaber sind jede Antwort, jedes Dokument und jede Zahlung an einem Ort festgehalten.

Abschnitt 04

Ruhen des Verfahrens und Antworten auf Einwände

Wenn die Gegenseite reagiert, hält Atlantic inne. Eine Antwort, die Berufung auf eine Lizenz oder eine Bitte um Aufschub stellt den Fall bis zu einem genannten Datum ruhend, und während dieser Zeit wird nichts versandt. Das Datum wird mitgeteilt, damit beide Seiten wissen, wann der Fall erneut geprüft wird. Die Berufung auf eine Lizenz wird anhand des vorgelegten Dokuments geprüft, und eine Bitte um Aufschub wird nicht als Eingeständnis gewertet.

Einwände werden in der Sache beantwortet, knapp und schriftlich. Für die häufigsten gibt es zutreffende Antworten:

• „Ich habe es bei Google gefunden“ oder „es war auf einer Gratis-Website“: Eine Suchmaschine oder eine Wallpaper-Seite räumt keine Rechte an den Bildern ein, die sie anzeigt.
• „Ich habe den Fotografen genannt“: Eine Urhebernennung ist keine Lizenz, auch wenn sie als Kontext von Bedeutung sein kann.
• „Ich habe es entfernt“: Die Entfernung beendet die laufende Nutzung, was zu begrüßen ist, macht aber die bereits erfolgte Nutzung nicht ungeschehen.
• „Mein Webdesigner hat es ausgewählt“: Die Verantwortung für Inhalte, die ein Dienstleister ausgewählt hat, hängt von der Rechtsordnung ab, doch veröffentlicht hat sie in der Regel der Betreiber; etwaige Absprachen mit dem Dienstleister sind eine Angelegenheit zwischen beiden.
• „Das ist Fair Use“: Nach US-Recht wird Fair Use im Einzelfall anhand der vier Faktoren von 17 U.S.C. § 107 beurteilt, und die Antwort befasst sich mit den tatsächlichen Umständen der Nutzung statt mit dem Etikett.
• „Das Foto ist alt“ oder „es ist nicht registriert“: Das Alter allein beendet den Schutz nicht, und nach Artikel 5 Absatz 2 der Berner Übereinkunft sind der Genuss und die Ausübung der Rechte an keine Förmlichkeit gebunden; nach 17 U.S.C. § 411(a) ist die Registrierung Voraussetzung für eine Klage aus einem US-Werk, ausländische Werke sind davon ausgenommen.
• „Schicken Sie mir einen Gerichtsbeschluss“ oder „Sie sind keine Anwaltskanzlei“: Die außergerichtliche Phase setzt keinen Gerichtsbeschluss voraus, und Atlantic gibt nicht vor, eine Anwaltskanzlei zu sein; Atlantic handelt aufgrund eines geprüften Mandats, und wird ein gerichtliches Vorgehen erforderlich, kann die Akte einem qualifizierten Anwalt übergeben werden.

Verweise17 U.S.C. §§ 107, 411(a) · Berner Übereinkunft

Bringt ein Einwand einen Punkt vor, der die Beurteilung tatsächlich ändert, etwa eine Lizenz, die sich bestätigt, wird der Fall geschlossen. Ist das nicht der Fall, erläutert die Antwort den Grund und nennt erneut den nächsten Schritt und dessen Datum.

Abschnitt 05

Beschwerden beim tatsächlichen Hostinganbieter

Antwortet der Betreiber im Verlauf der Reihe nicht, kann Atlantic eine Beschwerde bei dem Anbieter einreichen, der den Inhalt hostet. Dieser wird durch technische Überprüfung ermittelt und nicht einfach anhand des Domain-Registrars oder des der Website vorgeschalteten Content Delivery Network. Eine Beschwerde an einen Registrar oder ein CDN führt oft zu nicht mehr als einer Weiterleitung; eine Beschwerde an den Anbieter, der den Inhalt tatsächlich speichert, kann bearbeitet werden.

Bei einem Hostinganbieter, der sich auf den US-amerikanischen Haftungsfreiraum nach 17 U.S.C. § 512(c) stützt, enthält die Beschwerde die in § 512(c)(3) aufgeführten Angaben:

Verweise17 U.S.C. § 512(c)(3)

• die Bezeichnung des geschützten Werks;
• die Bezeichnung des betroffenen Materials und Angaben, die zu seiner Auffindung hinreichend sind, nämlich die Seiten-URL und die Bild-URL;
• die Kontaktdaten der beschwerdeführenden Partei;
• eine Erklärung, dass sie in gutem Glauben davon ausgeht, dass die Nutzung weder vom Rechteinhaber noch von seinem Vertreter noch durch das Gesetz gestattet ist;
• eine Erklärung, dass die Angaben zutreffen, und unter Strafandrohung wegen Meineids, dass der Unterzeichner befugt ist, für den Rechteinhaber zu handeln;
• eine physische oder elektronische Unterschrift.

Bei einem Hostinganbieter in der Europäischen Union folgt die Beschwerde Artikel 16 des Gesetzes über digitale Dienste (Verordnung (EU) 2022/2065, Digital Services Act): Sie legt die Gründe dar, nennt den genauen Ort des Inhalts und liefert, was ein sorgfältiger Anbieter benötigt, um die Rechtswidrigkeit festzustellen. Nach Artikel 6 kann ein Hostinganbieter, der tatsächliche Kenntnis erlangt und nicht zügig tätig wird, seine Haftungsbefreiung verlieren; deshalb wird die Meldung so verfasst, dass sie schon beim ersten Lesen vollständig ist. Jede Beschwerde wird unterzeichnet und mit dem Beweisbericht versehen. Auf Anfrage wird eine förmliche DMCA-Mitteilung mit handschriftlicher Unterschrift ausgestellt.

VerweiseDSA (Reg. 2022/2065)

Der Hostinganbieter ist nicht Partei des Streits. Er entscheidet nach seinen eigenen Richtlinien, und Atlantic verlangt von ihm nicht, über den Fall zu urteilen. Eine Entfernung durch den Hostinganbieter betrifft nur die künftige Anzeige: Sie erledigt nicht die bereits erfolgte Nutzung, und der Fall gegenüber dem Betreiber bleibt offen. Reicht der Betreiber eine Gegendarstellung nach § 512(g) ein, kann der Hostinganbieter das Material nach 10 bis 14 Werktagen wiederherstellen, sofern der Beschwerdeführer keine Klage erhebt. § 512(f) gilt für wissentlich falsche wesentliche Angaben beider Seiten, ein weiterer Grund, warum sich jede Aussage einer Meldung auf das beschränkt, was die Beweise zeigen.

Verweise17 U.S.C. §§ 512(g), 512(f)

Abschnitt 06

Suchmaschinen und Werbenetzwerke

Wo es der Sache dient, kann Atlantic zudem Entfernungsanträge an Suchmaschinen für die URLs richten, unter denen das Bild erscheint. Ein solcher Antrag betrifft den Eintrag in dieser Suchmaschine, nicht die Seite selbst. Sinnvoll ist er vor allem, wenn ein Bild nach der Kontaktaufnahme mit dem Betreiber weiter über Suchergebnisse oder die Bildersuche verbreitet wird.

Wird die Seite, auf der das Bild erscheint, durch Werbung monetarisiert, kann Atlantic das betreffende Werbenetzwerk benachrichtigen. Werbenetzwerke haben in der Regel eigene Regeln für die Inhalte, die ihre Publisher anzeigen, und wenden sie unabhängig an. Die Meldung beschreibt den Fund und nennt das Aktenzeichen; über den Betreiber sagt sie nichts, was über die Beweise hinausgeht.

Diese Meldungen ergänzen die Korrespondenz mit dem Betreiber, sie ersetzen sie nicht. Sie werden gezielt eingesetzt, und jede wird in der Fallakte festgehalten, damit sie später zurückgezogen werden kann.

Abschnitt 07

Rücknahme, Abschluss und Übergabe an einen Anwalt

Eine Fallakte wird nur geschlossen, wenn eine gültige Lizenz oder eine sonstige Erlaubnis nachgewiesen wird oder, andernfalls, ein außergerichtlicher Vergleich erzielt und festgehalten wird. Ein nachgewiesener Identifizierungsfehler wird berichtigt und nicht im Vergleichsweg erledigt. Weder die Entfernung des Bildes noch die Entscheidung eines Hostinganbieters schließt sie, denn keines von beiden erledigt die bereits erfolgte Nutzung. Wird eine Lizenz nachgewiesen, wird der Fall ohne jede Forderung geschlossen. Kommt ein Vergleich zustande, werden seine Bedingungen in der Fallakte festgehalten.

Ist eine Sache erledigt, zieht Atlantic die Meldungen zurück, die an Hostinganbieter, Suchmaschinen und Werbenetzwerke gerichtet wurden. Der Betreiber kann die Abschlussmitteilung von Atlantic zudem an seinen Hostinganbieter weiterleiten, damit die Sache auch dort als erledigt behandelt wird.

Bleibt der Betreiber während der gesamten Reihe und der Beschwerdephase stumm, teilt ihm ein Schreiben als letztes Mittel mit, dass die Akte demnächst an einen Anwalt übermittelt wird. Ist die Sache dann noch immer nicht erledigt, kann die Akte einem qualifizierten Anwalt in der maßgeblichen Rechtsordnung übergeben werden, wie auf der Seite zur rechtlichen Übergabe beschrieben. Diese Entscheidung trifft eine Person anhand der dokumentierten Akte, und der Rechteinhaber wird vorab informiert. Anwälte der Gegenseite können das Request Center der Plattform nutzen, den Kanal für Anwälte, in dem Dokumente zwischen Berufsträgern ausgetauscht werden.

Abschnitt 08

Vertraulichkeit und Zurückhaltung

Die Unterstützung bei der Durchsetzung erfolgt diskret. Atlantic veröffentlicht nichts über Empfänger, nennt sie weder auf der eigenen Website noch anderswo und kontaktiert keine Kunden eines Empfängers. Meldungen an Hostinganbieter, Suchmaschinen und Netzwerke beschränken sich auf das, was diese Vermittler benötigen, um bezüglich des konkreten Inhalts tätig zu werden.

Vergleichsgespräche bleiben vertraulich. Was im Bemühen um eine Lösung gesagt wird, wird zur Dokumentation in der Fallakte abgelegt und nicht dazu verwendet, Druck auf irgendjemanden auszuüben. Diese Zurückhaltung trägt zur Glaubwürdigkeit der Akte bei: Ein Empfänger lässt sich eher auf eine sachliche und diskrete Korrespondenz ein, und ein Hostinganbieter oder ein Gericht nimmt eine Akte eher ernst, die in jedem Schritt maßvolles Vorgehen zeigt.

Abschnitt 09

Der Einstieg bei Atlantic

Reichen Sie das Bild über die Plattform ein, zusammen mit den URLs, unter denen Sie es gefunden haben, und allen Lizenz- oder Quellenangaben, die Ihnen vorliegen. Atlantic prüft Ihre Berechtigung, untersucht den Fund und seinen Lizenzkontext und teilt Ihnen mit, welches Vorgehen es gegebenenfalls empfiehlt, bevor irgendetwas versandt wird.