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Abschnitt 01

Eine Meldung ist eine Erklärung, kein Reflex

Taucht eine unerlaubte Kopie einer Fotografie im Netz auf, ist die schnellste Reaktion oft eine Takedown-Meldung an denjenigen, der verantwortlich zu sein scheint. Diese Schnelligkeit hat ihren Preis. Eine Meldung ist eine förmliche Erklärung des Rechteinhabers oder einer für ihn handelnden Person: Sie behauptet, dass ein bestimmtes Werk geschützt ist, dass der Absender zum Handeln berechtigt ist und dass eine bestimmte Nutzung nicht erlaubt ist. Nach US-Recht wird ein Teil dieser Erklärung unter Strafandrohung wegen Meineids („under penalty of perjury“) abgegeben.

Eine Meldung, die auf einer falschen Annahme beruht, kann unbeachtet bleiben, eine Gegenmeldung auslösen und in manchen Fällen eine Haftung des Absenders begründen.

Die hier beschriebenen Prüfungen erfolgen, bevor eine Meldung entworfen wird. Sie beantworten vier Fragen in fester Reihenfolge: Wem gehört das Werk, und wer darf für den Inhaber handeln? Ist die Nutzung womöglich bereits lizenziert? Wer soll eine Meldung erhalten, und in welcher Abfolge? Was muss die Meldung enthalten, damit sie bearbeitet wird?

Die Reihenfolge ist wichtig, weil jede Antwort von der vorherigen abhängt. Es hat keinen Sinn, einen Hostinganbieter für eine Nutzung zu ermitteln, die sich als lizenziert herausstellt, und keine Meldung ist belastbar, wenn der Unterzeichner nicht befugt ist, sie zu unterzeichnen.

Abschnitt 02

Rechteinhaberschaft und Befugnis zum Handeln

Nach 17 U.S.C. § 201 steht das Urheberrecht ursprünglich dem Urheber zu, bei einer Fotografie also in der Regel dem Fotografen. Zwei Konstellationen ändern das. Ist die Fotografie ein „work made for hire“, etwa von einem Angestellten im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses aufgenommen, gilt der Arbeitgeber als Urheber. Wurden Rechte übertragen, verlangt § 204 eine vom Inhaber unterzeichnete schriftliche Urkunde. Eine mündliche Absprache oder eine bloße Annahme darüber, wem „die Bilder gehören“, genügt nicht, um ein ausschließliches Recht von einer Person auf eine andere zu übertragen.

Verweise17 U.S.C. §§ 201, 204

In den Staaten der Berner Übereinkunft hängt der Schutz von keiner Förmlichkeit ab: Art. 5 Abs. 2 der Übereinkunft bestimmt, dass Genuss und Ausübung der Rechte weder an eine Registrierung noch an eine Hinterlegung gebunden sind, und der Grundsatz der Inländerbehandlung stellt ausländische Urheber den inländischen gleich. In den meisten Ländern Europas, Asiens, Afrikas und Amerikas entsteht das Recht des Urhebers mit der Schöpfung selbst, und manche nationalen Rechtsordnungen schützen zudem einfache Fotografien, die nicht originell genug sind, um als Werke zu gelten. Vor einer Meldung lautet die Frage deshalb nicht „Ist das Foto registriert?“, sondern „Wer hält das Recht, und lässt sich das belegen?“

VerweiseBerner Übereinkunft

Die Befugnis zum Handeln ist eine eigene Frage. Eine Meldung kann vom Inhaber stammen oder von einer Person, die befugt ist, in seinem Namen zu handeln. Eine Agentur, eine Bildagentur oder ein Vertreter wie Atlantic muss darlegen können, woher diese Befugnis rührt und was sie umfasst.

• Wer hat die Fotografie aufgenommen, und wann und wo wurde sie erstmals veröffentlicht?
• Entstand sie in einem Arbeitsverhältnis oder unter einer Vereinbarung, die sie zu einem „work made for hire“ machen könnte?
• Wurden Rechte abgetreten oder einer Agentur oder einem Kunden exklusiv eingeräumt?
• Deckt das Mandat das Gebiet und die Art des beabsichtigten Vorgehens ab?

Vor jedem Schritt prüft Atlantic die Identität des Rechteinhabers, die Rechte- oder Lizenzkette und den Umfang des Mandats. Für jedes angenommene Mandat wird ein Vollmachtszertifikat mit öffentlicher Prüfadresse ausgestellt. Ein Hostinganbieter, ein Betreiber oder deren Anwalt kann es unabhängig überprüfen, womit der Einwand, der Absender sei nicht zum Handeln befugt, von vornherein beantwortet ist.

Abschnitt 03

Ob eine Lizenz bestehen könnte

Der häufigste Grund, aus dem eine Meldung fehlgeht, ist kein rechtlicher Mangel, sondern eine ungeprüfte Tatsache: Der Nutzer hatte eine Lizenz. Fotografien werden über Bildagenturen, Agenturen, Pressedienste, frühere Kunden und Wiederverkäufer verbreitet, und der Rechteinhaber kennt nicht immer jeden Weg, auf dem eine Lizenz erteilt worden sein könnte. Ein Bildnachweis mit dem Namen einer Stockagentur, ein Contributor-Eintrag bei einer Bilddatenbank oder ein redaktioneller Zusammenhang wie ein Nachrichtenartikel kann jeweils auf eine Lizenz hindeuten, die der Fotograf nie selbst unterschrieben hat.

Vor jedem Schreiben prüft Atlantic jedes Vorkommen auf solche Anzeichen. Ist eine Lizenz plausibel, wird zuerst der Lizenznachweis angefordert, statt den Ton zu verschärfen. Eindeutig gedeckte Nutzungen werden ohne jede Forderung abgeschlossen. Die Lizenzprüfung hat eine eigene Seite; für eine Meldung gilt ein einfacher Grundsatz: Keine Meldung sollte vorbereitet werden, bevor die vernünftigerweise in Betracht kommende Möglichkeit einer Lizenz geprüft und, wo angebracht, dem Nutzer vorgelegt wurde.

Manche Erklärungen, die Nutzer häufig vorbringen, sind keine Lizenzen, und die Prüfung muss sie von echten Nachweisen unterscheiden.

• Das Bild über eine Suchmaschine oder auf einer Seite mit kostenlosen Hintergrundbildern gefunden zu haben, verschafft keine Rechte. Solche Dienste indexieren oder zeigen Inhalte an; sie lizenzieren sie nicht.
• Den Fotografen zu nennen ist eine Höflichkeit, keine Erlaubnis. Eine Namensnennung ohne Lizenz bleibt eine unerlaubte Nutzung.
• Dass ein Webdesigner oder eine Agentur das Bild ausgewählt hat, ändert nichts daran, wer es veröffentlicht hat. Die Verantwortung für Inhalte, die ein Dienstleister ausgewählt hat, hängt von der Rechtsordnung ab, doch der Betreiber der Website ist in der Regel derjenige, der sie öffentlich zugänglich gemacht hat.
• Das Alter einer Fotografie beendet den Schutz nicht schon für sich genommen. Die Schutzfristen sind lang und von Land zu Land verschieden.

Auch der umgekehrte Fehler zählt. Eine Lizenz, die tatsächlich bestand, kann abgelaufen sein, nur den Druck und nicht die Online-Nutzung abdecken oder einem anderen Unternehmen erteilt worden sein. Die Nutzung ist dann womöglich teilweise erlaubt, und jede Meldung muss genau beschreiben, was außerhalb der Lizenz liegt.

Abschnitt 04

Den richtigen Empfänger bestimmen

Meldungen gehen aus unterschiedlichen Gründen an unterschiedliche Stellen, und wer sie verwechselt, schwächt die Akte.

Der Betreiber der Website hat die Fotografie veröffentlicht und ist der Einzige, mit dem eine Lizenz oder eine Einigung besprochen werden kann. In der Praxis von Atlantic beginnt die Korrespondenz stets schriftlich mit dem Betreiber, bevor ein Dritter angesprochen wird.

Der Hostinganbieter speichert den Inhalt auf seinen Servern. Er kann auf eine Meldung nach § 512(c) oder nach dem Digital Services Act reagieren, da beide Regelungen Hostingdienste betreffen. Um ihn zu ermitteln, ist eine technische Prüfung nötig. Der Registrar, der den Domainnamen verkauft hat, der DNS-Anbieter und ein vor die Website geschaltetes Content Delivery Network (CDN) oder ein Reverse Proxy sind nicht der Hoster des Inhalts. Eine Meldung an einen Registrar wird meist abgelehnt oder weiterverwiesen. Eine Meldung an ein CDN wird unter Umständen an den Betreiber der Website weitergeleitet, während der eigentliche Hoster erst später oder gar nicht genannt wird. Atlantic prüft, von wo die Seite und die Bilddatei tatsächlich ausgeliefert werden, und ermittelt den Hostinganbieter des Inhalts selbst, bevor eine Beschwerde vorbereitet wird.

Verweise17 U.S.C. § 512(c) · DSA (Reg. 2022/2065)

Eine Beschwerde an einen Hoster ist keine Beschwerde gegen den Hoster. Sie betrifft seinen Kunden und unterrichtet den Hoster über bestimmte, auf seinem Dienst gespeicherte Inhalte.

Suchmaschinen und Werbenetzwerke bilden eine weitere Gruppe. Eine Suchmaschine kann einen Antrag auf Entfernung von Suchergebnissen erhalten, die auf die rechtsverletzende Seite oder das Bild verweisen. Ein Werbenetzwerk, das die Seite monetarisiert, hat eigene Richtlinien zu Inhalten, die seine Publisher nicht verwenden dürfen. Keiner von beiden ist für die ursprüngliche Veröffentlichung verantwortlich, und keiner dieser Anträge ersetzt die Korrespondenz mit dem Betreiber.

• Betreiber: der Veröffentlichende und Ansprechpartner für Lizenzfragen und jede Einigung.
• Tatsächlicher Hoster: speichert den Inhalt und kann nach § 512(c) oder Art. 16 DSA tätig werden.
• Registrar, DNS-Anbieter, CDN: Infrastruktur, in der Regel nicht der richtige Empfänger einer inhaltsbezogenen Meldung.
• Suchmaschinen und Werbenetzwerke: gesonderte Anträge, jeweils auf den eigenen Dienst beschränkt.

Verweise17 U.S.C. § 512(c) · DSA (Reg. 2022/2065)

Abschnitt 05

Die sechs Elemente einer Meldung nach § 512(c)(3)

17 U.S.C. § 512(c) gewährt US-Hostinganbietern einen „safe harbor“, also eine Freistellung von der Haftung auf Geldzahlungen für Inhalte, die auf Veranlassung von Nutzern gespeichert werden, sofern sie unter anderem nach Erhalt einer ordnungsgemäßen Meldung zügig handeln, um den Inhalt zu entfernen oder den Zugang zu sperren. Section 512(c)(3) zählt auf, was diese Meldung enthalten muss. Eine im Wesentlichen konforme Meldung gibt dem Hoster, was er zum Handeln braucht; eine Meldung, der Elemente fehlen, kann unberücksichtigt bleiben.

Verweise17 U.S.C. § 512(c)

• Die physische oder elektronische Unterschrift einer Person, die befugt ist, für den Inhaber des ausschließlichen Rechts zu handeln.
• Die Bezeichnung des geschützten Werks, dessen Verletzung behauptet wird, oder, wenn mehrere Werke auf einer Website von einer einzigen Meldung erfasst sind, eine repräsentative Liste.
• Die Bezeichnung des beanstandeten Materials mit Angaben, die hinreichend sind, damit der Anbieter es auffinden kann.
• Angaben, die hinreichend sind, damit der Anbieter den Beschwerdeführer kontaktieren kann, etwa Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse.
• Eine Erklärung, dass der Beschwerdeführer in gutem Glauben annimmt, dass die Nutzung weder vom Rechteinhaber noch von seinem Vertreter noch vom Gesetz erlaubt ist.
• Eine Erklärung, dass die Angaben in der Meldung zutreffen und, unter Strafandrohung wegen Meineids, dass der Beschwerdeführer befugt ist, für den Inhaber zu handeln.

In der Praxis scheitern viele Meldungen am dritten Element. „Unser Foto ist auf der Website Ihres Kunden“ erlaubt einem Hoster nicht, irgendetwas zu finden. Die Meldung sollte die vollständige URL der Seite und die direkte URL des Bildes nennen, angeben, wo die Fotografie auf der Seite erscheint, und den Vergleich mit dem Original ermöglichen. Die Beschwerden von Atlantic enthalten für jedes Vorkommen den Beweisbericht: URL der Seite, URL des Bildes, Datum und Uhrzeit der Erfassung, Screenshot der gesamten Seite und den SHA-256-Fingerabdruck jeder Beweisdatei.

Die Registrierung beim US Copyright Office gehört nicht zu den sechs Elementen. Das Gesetz macht sie nicht zur Voraussetzung einer wirksamen Meldung. Bedeutung erlangt sie erst später, wenn rechtliche Schritte in Betracht gezogen werden, wie in Abschnitt 8 erläutert.

Abschnitt 06

Was der Digital Services Act von einer Meldung verlangt

Für Hostingdienste, die in der Europäischen Union angeboten werden, regelt die Verordnung (EU) 2022/2065, der Digital Services Act (DSA), in Art. 16 Melde- und Abhilfeverfahren. Hostinganbieter müssen es jedermann ermöglichen, ihnen bestimmte Informationen zu melden, die der Meldende für rechtswidrig hält. Dazu gehören Inhalte, die das Urheberrecht nach den nationalen Gesetzen zur Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG verletzen, die Vervielfältigung (Art. 2) und öffentliche Wiedergabe (Art. 3) als ausschließliche Rechte des Urhebers ausgestaltet.

VerweiseDSA (Reg. 2022/2065) · Dir. 2001/29/EC

Art. 16 nennt die Elemente, die eine Meldung enthalten soll.

• Eine hinreichend begründete Erläuterung, warum der Meldende die Information für rechtswidrig hält.
• Eine eindeutige Angabe des genauen elektronischen Speicherorts der Information, etwa die genaue URL oder die genauen URLs.
• Name und E-Mail-Adresse der meldenden Person oder Einrichtung.
• Eine Erklärung, mit der der Meldende bestätigt, in gutem Glauben davon überzeugt zu sein, dass die Angaben und Behauptungen der Meldung richtig und vollständig sind.

Der Maßstab hinter diesen Elementen ist praktisch: Die Meldung muss es einem sorgfältigen Anbieter ermöglichen, die Rechtswidrigkeit ohne eingehende rechtliche Prüfung festzustellen. Eine Meldung, die diesem Maßstab genügt, gilt als Verschaffung tatsächlicher Kenntnis. Nach Art. 6 verliert ein Hoster seine Haftungsbefreiung, wenn er trotz tatsächlicher Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten nicht zügig tätig wird, um sie zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu sperren. Der DSA entscheidet nicht, ob eine bestimmte Nutzung eine Rechtsverletzung ist; das bleibt Sache des Urheberrechts und im Streitfall der Gerichte.

VerweiseDSA (Reg. 2022/2065)

Eine sorgfältig aufgebaute Akte erfüllt in der Regel beide Regelungen zugleich. Atlantic erstellt Beschwerden an Hoster mit den Elementen des § 512(c)(3) oder des DSA, je nachdem, wo der Hoster niedergelassen ist und wie er Meldungen entgegennimmt, und fügt in beiden Fällen den Beweisbericht und das Vollmachtszertifikat bei.

Verweise17 U.S.C. § 512(c)(3) · DSA (Reg. 2022/2065)

Abschnitt 07

Guter Glaube, Richtigkeit und § 512(f)

Sowohl der US-amerikanische als auch der europäische Text verlangen vom Absender eine Erklärung guten Glaubens. Diese Erklärung ist keine Formalie. Nach 17 U.S.C. § 512(f) kann, wer wissentlich und in wesentlichen Punkten falsch darstellt, dass Material rechtsverletzend ist (in einer Meldung) oder dass Material irrtümlich entfernt wurde (in einer Gegenmeldung), für den Schaden einschließlich Kosten und Anwaltsgebühren haften, der den durch die Falschdarstellung Geschädigten entsteht. Die Vorschrift gilt für beide Seiten.

Verweise17 U.S.C. § 512(f)

Guter Glaube bedeutet hier, dass der Absender tatsächlich geprüft hat, was die Meldung behauptet. Die Prüfungen der vorigen Abschnitte sind es, die diese Erklärung tragen.

• Das Recht steht dem in der Meldung genannten Inhaber zu, und der Unterzeichner ist zum Handeln befugt.
• Die Nutzung wurde auf Anzeichen einer Lizenz geprüft, und es fand sich keine, oder die behauptete Lizenz wurde geprüft und deckt die Nutzung nicht.
• Der Zusammenhang wurde auf gesetzlich mögliche Ausnahmen geprüft, darunter Fair Use nach 17 U.S.C. § 107, der im Einzelfall anhand von vier Faktoren beurteilt wird und sich nicht durch bloße Annahme ausschließen lässt.
• URLs und Beschreibungen sind genau und betreffen das tatsächlich streitige Material.

Verweise17 U.S.C. § 107

Nutzer berufen sich häufig auf Fair Use. Ob er greift, hängt von Zweck und Charakter der Nutzung, der Art des Werks, dem genutzten Umfang und den Auswirkungen auf den Markt für die Fotografie ab. Eine kommerzielle Website, die eine vollständige Fotografie als Dekoration verwendet, ist nicht in derselben Lage wie eine kritische Besprechung, die einen Ausschnitt wiedergibt. Außerhalb der Vereinigten Staaten bestehen Ausnahmen in der Regel als gesetzlich aufgezählte Einzelfälle, und Fair Use als solcher gilt in den meisten Rechtsordnungen nicht. Vom Absender wird erwartet, sich die Frage vor dem Versand zu stellen, statt jede Nutzung als offensichtlich rechtsverletzend zu behandeln.

Richtigkeit bedeutet auch Zurückhaltung in der Formulierung. Eine Meldung, die Tatsachen übertreibt, eine vorgeschlagene Lizenzgebühr als Schuld darstellt oder die eigene Auffassung als Entscheidung ausgibt, kann dem Absender später entgegengehalten werden. Die Meldungen von Atlantic geben an, was wo und wann festgestellt wurde, welches Recht betroffen ist und was verlangt wird, und nicht mehr.

Abschnitt 08

Gegenmeldungen nach § 512(g) und ihre Folgen

Entfernt ein US-Hoster Material aufgrund einer Meldung, kann der Nutzer eine Gegenmeldung („counter-notice“) nach 17 U.S.C. § 512(g) einreichen. Sie muss seine Unterschrift enthalten, die Bezeichnung des Materials und seines Speicherorts vor der Entfernung, eine Erklärung unter Strafandrohung wegen Meineids, dass er in gutem Glauben annimmt, das Material sei aufgrund eines Irrtums oder einer Fehlidentifizierung entfernt worden, seine Kontaktdaten und seine Zustimmung zur Zuständigkeit eines US-Bundesbezirksgerichts.

Verweise17 U.S.C. § 512(g)

Liegt eine wirksame Gegenmeldung vor, leitet der Hoster sie an den Absender weiter und kann das Material nach 10 bis 14 Werktagen wiederherstellen, sofern der Absender ihm nicht innerhalb dieser Frist mitteilt, dass Klage auf eine gerichtliche Anordnung gegen den Nutzer erhoben wurde. Der Hoster entscheidet nicht, wer recht hat; der Streit bleibt bei den Parteien und, falls nötig, bei einem Gericht.

Das hat Folgen, die man vor der ersten Meldung abwägen sollte. Handelt es sich bei der Fotografie um ein US-Werk, setzt 17 U.S.C. § 411(a) für eine Verletzungsklage grundsätzlich eine Registrierung voraus; ausländische Werke sind von diesem Erfordernis ausgenommen. Nach § 412 setzen gesetzlicher Schadensersatz („statutory damages“) und die Erstattung von Anwaltsgebühren in der Regel eine rechtzeitige Registrierung voraus, und nach § 410(c) ist eine Registrierung innerhalb von fünf Jahren nach Veröffentlichung ein Anscheinsbeweis für die Gültigkeit. Nichts davon berührt die Wirksamkeit der Meldung, wohl aber das, was auf eine Gegenmeldung realistischerweise folgen kann. Eine Akte, die diese Frage vorwegnimmt, steht besser da als eine, die sie erst während der Wartefrist entdeckt.

Verweise17 U.S.C. §§ 411(a), 412, 410(c)

Das Copyright Claims Board, durch den CASE Act in Kapitel 15 von Titel 17 des US Code geschaffen, ist ein freiwilliges Forum für kleinere Ansprüche. Der Antragsgegner kann sich dem Verfahren entziehen („opt out“), sodass es nicht in jedem Fall ein Gericht ersetzt. Atlantic erhebt keine Klagen und vertritt niemanden in Verfahren. Erfordert eine Gegenmeldung oder eine andere Entwicklung rechtliche Schritte und bleibt die Angelegenheit ungelöst, kann die vollständige Akte an einen qualifizierten Anwalt in der betreffenden Rechtsordnung übergeben werden. Darüber entscheidet eine Person anhand der dokumentierten Akte, und der Rechteinhaber wird vorab informiert; der Anwalt entscheidet anschließend über das weitere Vorgehen.

VerweiseCopyright Claims Board

Eine Gegenmeldung ist zugleich eine Informationsquelle. Sie identifiziert den Nutzer, nennt meist eine Anschrift und legt seine Position schriftlich dar. Diese Position wird zur Akte genommen und in der Sache geprüft: Beruft sie sich auf eine Lizenz, wird der Nachweis angefordert; macht sie eine Fehlidentifizierung geltend, werden die Beweise erneut geprüft.

Abschnitt 09

Die Entfernung erledigt die bereits erfolgte Nutzung nicht

Ein Hoster, der eine Fotografie entfernt oder den Zugang sperrt, wirkt auf die künftige Anzeige. Er befasst sich nicht mit dem Zeitraum, in dem die Fotografie ohne Erlaubnis veröffentlicht war, und sein Handeln ist weder eine Lizenz noch eine Einigung noch eine Feststellung in die eine oder andere Richtung. Dasselbe gilt, wenn der Betreiber das Bild nach Erhalt eines Schreibens selbst entfernt.

Diesen Punkt missverstehen Nutzer am häufigsten. „Ich habe es entfernt“ beendet die laufende Nutzung, was zählt und in der Akte festgehalten wird. Es macht die bereits erfolgte Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe nicht ungeschehen. Nach 17 U.S.C. § 106, nach Art. 2 und 3 der Richtlinie 2001/29/EG und nach vergleichbaren Vorschriften anderer nationaler Rechtsordnungen bedürfen diese Handlungen der Zustimmung des Rechteinhabers. Ob und wie die frühere Nutzung vergütet wird, ist Gegenstand der Gespräche mit dem Betreiber und, falls keine Einigung zustande kommt, des Rechts der betreffenden Rechtsordnung, etwa § 504 in den Vereinigten Staaten, der nationalen Vorschriften zur Umsetzung der Richtlinie 2004/48/EG in der EU oder der entsprechenden Vorschriften anderer nationaler Rechtsordnungen.

Verweise17 U.S.C. §§ 106, 504 · Dir. 2001/29/EC · Dir. 2004/48/EC

Deshalb behandelt Atlantic die Entfernungsbestätigung eines Hosters als Abschluss der Meldung an diesen Hoster, nicht als Abschluss des Falls. Dem Hoster wird mitgeteilt, dass sein Teil erledigt ist. Die Angelegenheit wird dann unmittelbar mit dem Betreiber fortgesetzt, mit dem Ziel einer gütlichen Lösung, sei es durch Vorlage einer gültigen Lizenz oder einer anderen Erlaubnis, sei es andernfalls durch eine vereinbarte und in der Akte festgehaltene Einigung. Ein nachgewiesener Identifizierungsfehler wird berichtigt und ist nicht Gegenstand einer Einigung.

Aus demselben Grund werden Beweise vor jeder Meldung gesichert. Ist die Seite verschwunden, belegt die damals angefertigte Erfassung mit Datum, Screenshot und SHA-256-Fingerabdruck, dass die Nutzung stattgefunden hat und wie sie aussah.

Abschnitt 10

Wenn ein Hoster eine förmliche Meldung oder einen Gerichtsbeschluss verlangt

Manche Hoster antworten auf eine Beschwerde mit dem Wunsch nach einer förmlicheren Fassung: einer Meldung auf Briefpapier, einem PDF mit handschriftlicher Unterschrift, einem bestimmten Wortlaut oder der Nutzung ihres eigenen Meldekanals. Section 512(c)(3) lässt eine physische oder elektronische Unterschrift genügen, eine handschriftliche Unterschrift ist also keine gesetzliche Voraussetzung. Der Wunsch ist dennoch vernünftig, und ihm nachzukommen beseitigt einen bequemen Grund für Verzögerungen. Atlantic versendet Beschwerden per E-Mail über seine Plattform an die vom Hoster benannte Abuse- oder Rechtsadresse und reicht sie nicht über Webformulare Dritter ein. Auf Anfrage stellt Atlantic eine förmliche DMCA-Meldung mit handschriftlicher Unterschrift aus, mit denselben Elementen und denselben Beweisen wie die ursprüngliche Beschwerde. Die Form ändert sich, der Inhalt nicht.

Andere Antworten gehen weiter und verlangen einen Gerichtsbeschluss, ein Urteil oder ein von einem Anwalt bestätigtes Dokument. Melde- und Abhilfeverfahren gibt es gerade, damit ein Hoster auf eine begründete Meldung hin ohne Gerichtsbeschluss handeln kann. Wäre die Sache bereits im gerichtlichen Stadium, bräuchte es keine Meldung an den Hoster. Rechtliche Schriftstücke werden, wenn sie notwendig werden, zwischen Anwälten ausgetauscht. Der Anwalt des Betreibers kann Atlantic über den eigens für Anwälte eingerichteten Kanal der Plattform (request centre) erreichen, in dem Dokumente zwischen Fachleuten ausgetauscht werden.

Ein Hoster oder Betreiber kann auch einen Nachweis der Rechteinhaberschaft oder der Vollmacht verlangen. In den meisten Fällen wurden diese Elemente bereits übermittelt: in der Meldung, im beigefügten Beweisbericht, im Vollmachtszertifikat mit seiner öffentlichen Prüfadresse und im gesicherten Fallportal, das in der Korrespondenz angegeben ist. Die Antwort sollte genau darauf verweisen, statt sie zu wiederholen.

Der Einwand „Sie sind keine Anwaltskanzlei“ trifft zu und ist kein Mangel. Atlantic erteilt keine Rechtsberatung und vertritt niemanden vor Gericht. Seine Aufgabe besteht darin, die Befugnis zu prüfen, die Nutzung zu dokumentieren, die Korrespondenz zu führen und die Akte bei Bedarf für einen Anwalt vorzubereiten. Weder § 512(c)(3) noch Art. 16 DSA verlangen, dass eine Meldung von einem Anwalt stammt. Gleich in welcher Form: Der Hoster entscheidet nach seinen eigenen Richtlinien, ob er tätig wird, und seine Entscheidung beendet die Angelegenheit mit dem Betreiber nicht.

Verweise17 U.S.C. § 512(c)(3) · DSA (Reg. 2022/2065)

Abschnitt 11

Wie Atlantic Meldungen staffelt und zurücknimmt

Atlantic beginnt nicht mit einer Takedown-Meldung. Jede Angelegenheit eröffnet eine Fallakte (Case File) mit einem Aktenzeichen der Form AID-YYYY-NNNNN, und die Schritte folgen einer festen Reihenfolge.

• Prüfung: Vor jedem Schreiben wird das Vorkommen auf Anzeichen einer Lizenz geprüft. Eindeutig gedeckte Nutzungen werden ohne Forderung abgeschlossen; eine plausible Lizenz führt zur Anforderung des Lizenznachweises.
• Schreiben an den Betreiber: eine abgestufte Folge von bis zu sieben Schreiben mit datierten Fristen, von einer ersten Mitteilung bis zu einer letzten vorgerichtlichen Warnung, jeweils mit einem Beweis-PDF. Der Betreiber hat Zugang zu einem gesicherten Fallportal, in dem er die Beweisübersicht einsehen, antworten, eine Lizenz, eine Rechnung oder einen anderen Nachweis hochladen oder die Sache einvernehmlich regeln kann.
• Ruhen: Eine Antwort, die Berufung auf eine Lizenz oder eine Bitte um Aufschub lässt die Angelegenheit bis zu einem angegebenen Datum ruhen. Während dieser Zeit wird nichts versandt.
• Beschwerde an den Hoster: Antwortet der Betreiber nicht, geht eine unterzeichnete Beschwerde an den tatsächlichen Hostinganbieter des Inhalts, mit den Elementen des § 512(c)(3) oder des DSA und dem Beweisbericht. Auf Anfrage folgt eine förmliche Meldung mit handschriftlicher Unterschrift.
• Suchmaschinen und Werbenetzwerke: Anträge auf Entfernung bei Suchmaschinen und Meldungen an Werbenetzwerke, die die Seite monetarisieren, können die Beschwerde an den Hoster begleiten.
• Schreiben als letztes Mittel: Bleibt die Angelegenheit ungelöst, wird der Betreiber darüber unterrichtet, dass die Akte demnächst an einen Anwalt übergeben wird. Bleibt sie weiterhin ungelöst, kann die vollständige Akte mit Zusammenfassung, Beweisverzeichnis samt Fingerabdrücken, Chronologie, Korrespondenz und Vollmachtsunterlagen einem qualifizierten Anwalt in der betreffenden Rechtsordnung übergeben werden. Darüber entscheidet eine Person anhand der dokumentierten Akte, und der Rechteinhaber wird vorab informiert.

Verweise17 U.S.C. § 512(c)(3) · DSA (Reg. 2022/2065)

Eine Fallakte wird erst geschlossen, wenn eine gültige Lizenz oder eine andere Erlaubnis vorgelegt oder, falls dies nicht gelingt, eine gütliche Einigung erzielt und festgehalten wird. Ein nachgewiesener Identifizierungsfehler wird berichtigt und ist nicht Gegenstand einer Einigung. Dann nimmt Atlantic die an Hoster, Suchmaschinen oder Werbenetzwerke gerichteten Meldungen zurück, damit keiner von ihnen in einer erledigten Angelegenheit weiter tätig wird. Wurde ein Hoster eingeschaltet, kann der Betreiber ihm die abschließende Antwort von Atlantic weiterleiten, damit auch der Hoster die Sache als erledigt betrachtet.

Während des gesamten Ablaufs veröffentlicht Atlantic nichts über die Empfänger, kontaktiert nicht deren Kunden und behandelt Einigungsgespräche vertraulich. Rechteinhaber, die eine Nutzung prüfen lassen möchten, können sie über die Plattform einreichen. Zuerst kommen die Prüfung der Befugnis und die Lizenzprüfung, und eine Meldung wird nur vorbereitet, wenn die Akte sie trägt.